Schutzrechtsarten

 

Geschmacksmuster

Durch Geschmacksmuster ist das Design technischer Produkte einem Schutz zugänglich. Ein Geschmacksmuster schützt dabei einerseits die räumliche Gestaltung eines Produktes und andererseits die Gestaltung der Oberfläche eines Produktes. Ein Beispiel hierfür ist einerseits eine Vase und andererseits ein Tapetenmuster. Um einen Schutz zu entfalten, müssen Geschmacksmuster neu und eigentümlich sein, d.h. ihre Gestaltung muss einen gewissen Grad an Phantasie erkennen lassen. Geschmacksmuster wurden früher bei einem Landgericht hinterlegt. Mit Inkrafttreten des neuen Geschmacksmustergesetzes (1987) wird ein einziges Musterregister vom deutschen Patentamt zentral verwaltet, und Anträge auf Eintragung in das Musterregister sind wie Anträge auf Erteilung eines Patents oder eines Gebrauchsmusters beim Patentamt zu stellen.

 

Kontakt

Patentanwalt - Patent Attorney
Dipl.-Phys. Ernst A. Bender

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