Schutzrechtsarten

 

Marken

Marken, bis zum Inkrafttreten des neuen deutschen Markenschutzgesetzes 1995 auch als Warenzeichen bezeichnet, begründen einen Schutz wie Kennzeichnungen, Begriffe und Darstellungen, mit denen ein technisches Produkt im geschäftlichen Verkehr bezeichnet wird. Beispiele für Kennzeichnungen sind Begriffe wie "Coca Cola", "Mercedes" oder "Aspirin". Beispiele für räumliche Gestaltungen sind der Mercedesstern sowie die BMW-Niere. Eine Marke ist dabei ein duales Schutzrecht, denn durch sie ist auf der einen Seite die Kennzeichnung, der Begriff oder die räumliche Gestaltung und auf der anderen Seite die Liste von Waren oder Dienstleistungen geschützt, auf die sich die Kennzeichnungen, Begriffe oder räumliche Gestaltungen beziehen. Eine Kennzeichnung, ein Begriff oder eine räumliche Gestaltung ist laut Markengesetz nur dann in das Markenregister des Patentamts eintragbar, wenn die Kennzeichnung, der Begriff oder die räumliche Gestaltung nicht auf direkte Weise beschreibend wirkt für die betreffenden Waren oder Dienstleistungen. Eine entsprechende Prüfung wird vom Patentamt vorgenommen. Im Anschluss an eine derartige Prüfung auf sogenannte "absolute" Eintragungshindernisse können Inhaber älterer Marken in einem sogenannten Widerspruchsverfahren "relative" Schutzhindernisse geltend machen.

 

Kontakt

Patentanwalt - Patent Attorney
Dipl.-Phys. Ernst A. Bender

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