Schutzrechtsarten

 

Patente

Patente sind zeitlich und örtlich begrenzte Monopolrechte auf eine technische Erfindung. Voraussetzung für eine Patentierbarkeit einer technischen Erfindung ist ihre Neuheit, eine ihr eigene erfinderische Tätigkeit sowie eine gewerbliche Anwendbarkeit. Die Begriffe Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit sind dabei durch das Patentgesetz definiert. Danach ist eine Erfindung neu, wenn die Gesamtmerkmalskombination ihres Gegenstandes aus keiner Druckschrift oder anderen Offenbarung des Standes der Technik bekannt ist. Die erfinderische Tätigkeit ist demgegenüber dann gegeben, wenn sich die Teilmerkmale einer Gesamtmerkmalskombination eines Erfindungsgegenstandes nicht durch Kombination einer Mehrzahl von Druckschriften mit wesensgleichen oder wesensähnlichen Gegenständen herleiten lassen. Eine gewerbliche Tätigkeit ist regelmäßig dann gegeben, wenn das Produkt einer Erfindung gewerblich herstellbar und allgemein nutzbar ist.

 

Kontakt

Patentanwalt - Patent Attorney
Dipl.-Phys. Ernst A. Bender

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