Schutzrechtsarten

 

Hintergrund

In einer auf Wettbewerb ausgerichteten marktwirtschaftlichen Volkswirtschaft verkauft derjenige Produzent besonders viele Produkte und streicht hohe Gewinne ein, der entweder gegenüber den alten, bekannten Produkten neue, überlegene Produkte mit verbesserten Eigenschaften anbieten kann, oder der die bekannten Produkte unter kostengünstigeren Bedingungen als seine Mitkonkurrenten herstellen kann. Da es in der Regel notwendig ist, für neue, verbesserte Produkte oder für neue Herstellungsverfahren von Produkten nicht unerhebliche finanzielle Mittel für Forschungs- und Entwicklungsarbeiten aufzubringen, ist es notwendig, dass derjenige Produzent, der die Arbeiten geleistet hat, das neue Produkt, oder das neue Verfahren für sich schützen bzw. monopolisieren lassen kann, da ohne einen derartigen Schutz jegliche Mitkonkurrenten dieses Produzenten die von ihm geschaffenen neuen Produkte oder Verfahren zu preislich besseren Konditionen anbieten könnten, da sie nicht die entsprechenden Aufwendungen durch eine entsprechende Preisgestaltung bzw. gewisse anfängliche Überteuerung dieser Produkte amortisieren müssen. Der kreative und erfinderische Produzent hätte das Nachsehen. Es ist somit einsichtig, daß eine für die Allgemeinheit nützliche Produktevolution sich, wenn überhaupt, nur sehr langsam vollziehen würde. Mit dem Einsetzen der industriellen Revolution und dem damit verbundenen Entstehen eines allgemeinen Verbrauchermarktes ist deshalb in Deutschland schon gegen Ende des 19. Jahrhunderts ein in einem Patentgesetz fixierter, gesetzlicher Anspruch auf Erteilung eines Patents für nicht offensichtliche Erfindungen geschaffen worden. In den USA ist ein Patentschutz schon in der über zweihundertjährigen Verfassung vorgesehen.

Abgesehen davon, dass Schutzrechte, insbesondere Patente, als Motor für eine Produktentwicklung anzusehen sind, bereichern sie aber auch den der Allgemeinheit zur Verfügung stehenden Stand der Technik, da jede Patentanmeldung nach 18 Monaten offengelegt wird, d.h. in Form einer als Offenlegungsschrift bezeichneten Druckschrift vom Patentamt veröffentlicht wird. Die Summe des aus Offenlegungsschriften, Patentschriften und Gebrauchsmusterschriften gebildeten Standes der Technik macht dabei einen Großteil der technischen Literatur überhaupt aus. Dieser Stand der Technik ist für die Weiterentwicklung von Produkten von Seiten der ihn nutzenden Ingenieure eine gewichtige Inspirationsquelle zur Lösung vorgegebener Aufgaben.

 

Kontakt

Patentanwalt - Patent Attorney
Dipl.-Phys. Ernst A. Bender

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